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Aus dem Bezirksgericht. Beamtenbeleidigung

Namenloser „Menschensohn“ wegen übler Nachrede vor Kadi

von Gerhard Sohm
Christian Röthlin verhängte eine Geldstrafe. Foto: VN/Hofmeister
Christian Röthlin verhängte eine Geldstrafe. Foto: VN/Hofmeister

Bregenzer wollte Polizisten und BH-Beamte mit seinen Beschimpfungen „aufklären“.

Bregenz. Er kam in den Gerichtssaal, hinter ihm ein Dutzend Begleiter, in seiner Hand das Strafgesetzbuch. Der Aufforderung von Richter Christian Röthlin, auf der Anklagebank Platz zu nehmen, verweigerte er sich.

„Ich verlange zu stehen. Und ich möchte Sie, Herr Richter, auf die Achtung ­meiner persönlichen Würde aufmerksam machen! Und ich fordere, dass Sie mich nicht als Angeklagter bezeichnen! Bitte protokollieren Sie das.“

Der Versuch des Richters, aus dem Angeklagten seinen Geburtsnamen herauszubringen, fruchtete nicht. „Ich habe keinen Familiennamen. Ich bin, der ich bin. Ich bin der Menschensohn und der Stellvertreter des Urhebers. Ich bin erschaffen von Gott, Nachfahre Ismaels und ­meine Eltern haben damit nichts zu tun. Bitte protokollieren Sie das, ich bitte Sie zutiefst . . .“

Ein außergewöhnlicher Fall. Nicht nur, dass der Beschuldigte seine amtliche Identität abstritt, er wehrte sich auch gegen den angeklagten Vorwurf, er hätte dereinst zwei Polizisten und ebenso viele Beamte der Bezirkshauptmannschaft Bregenz unter anderem als „blöde Obernazis“ bezeichnet.

Nur „Missverständnisse“

Als nämlich zwei Ordnungshüter vor seiner Türe gestanden waren, sei er gerade mit einer „philosophischen juristischen Auswertung“ beschäftigt gewesen. „Ich wollte die Herrschaften nur aufklären. Das Wort ,blöde‘ würde ich nie in den Mund nehmen. Außer ich meine mich selbst damit. Und ich handelte damals naiv, die Vorfälle damals waren lediglich Missverständnisse. Ich bitte Sie, das zu protokollieren.“

Als Nachkomme Ismaels sei er zwar „kriegerisch in der Rede“, doch nie im Sinne von Gewalt. Alles sei nur im Sinne der „Befreiung aus dem Nazifaschismus“ geschehen.

Der Richter, in seiner langjährigen Erfahrung wohl abgebrüht gegenüber allen möglichen Unmöglichkeiten, behielt seine stoische Ruhe. Auch als der Beschuldigte immer wieder Paragraphen aus dem Strafgesetzbuch zitierte.

„Völkermord“

Seine Begleiter, die als Beobachter auf den Sitzreihen hinter ihm Platz genommen hatte, bezeichnete er als „seelisches Menschenvolk“. Auch jene könne er, der Richter, zur Findung der Wahrheit befragen. Doch Röthlin erwiderte: „Die Anwesenden sind keine Zeugen, sie sind in dieser Verhandlung ein Nullum.“

Damit stach der Richter in ein Wespennest. Denn der Beschuldigte reagierte entsetzt:

„Sie bezeichnen das seelische Menschenvolk als Nullum?!!“

„Ich meine nur, dass sie prozessual nicht relevant sind.“

Der Angesprochene: „Und ich sage Ihnen, dass das,
was hier passiert, juristisch als Völkermord gelten
könnte . . .“

Wovon der Angeklagte denn lebe, wollte Röthlin wissen.

„Vom Studieren.“

„Aber Sie können doch keine Bücher essen.“

Naja, es seien die Menschen, von denen er sich ernähre (sprich Notstandshilfe und Mietzuschuss, wie er schließlich zugab). Er wurde im Sinne der Anklage verurteilt. 240 Euro Geldstrafe wegen übler Nachrede. Der Verurteilte will nun den Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beschreiten.

Das Wort ,blöde‘ würde ich nie in den Mund nehmen. Außer ich meine mich selbst damit.

Angeklagter
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