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Neos wollen Details zur Rückerstattung wissen

Das Land hat 4,7 Millionen Euro Sozialversicherungsbeiträge an Landwirte zurückerstattet.

Bregenz. (VN-mip) Vorarlbergs Bauern kämpfen an vielen Fronten: Der niedrige Milchpreis macht ihnen zu schaffen. Großkonzerne und Eigenmarken der Handelsketten treiben den Preis weiter in die Tiefe. Bauern sind auf Förderungen angewiesen, damit sie von ihrem Beruf leben können. Die Unterstützung kommt aus allen Kanälen: EU, Bund und Länder. Das Landwirtschaftsministerium diskutiert derzeit mit dem Finanzministerium, ob die Sozialversicherungsbeiträge für das vierte Quartal erlassen werden. „Wir gehen davon aus, dass das kommt“, heißt es aus dem Landwirtschaftsressort auf VN-Anfrage. In Vorarlberg ist das Land schon von sich aus tätig geworden. Die Neos wollen nun durch eine parlamentarische Anfrage an Agrarlandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) mehr wissen.

Neos-Abgeordnete Martina Pointner schreibt: „Grundsätzlich sind wir sehr verwundert, dass eine Rückzahlung von SV-Beiträgen aus Landesmitteln offenbar im großen Stil beschlossen wurde oder bereits erfolgt ist, ohne dass die Landtagsfraktionen auch nur informiert worden sind.“ Pointner spricht von rund 8 Millionen Euro. Die Neos würden sich nicht gegen Förderungen stellen, diese Art würde aber einkommensstarke Betriebe bevorzugen.

Landesrat Schwärzler widerspricht im Gespräch mit den VN: „Es geht dabei um 4,7 Millionen Euro. Ich werde die Anfrage detailliert beantworten, damit alle Fragen aus dem Weg geräumt sind.“

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