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EU-Einreise nur mit Genehmigung

Brüssel will Vorab-Kontrollen für alle Ausländer einführen. USA gilt als Vorbild.

brüssel. Zur Abwehr von Terroristen, Kriminellen und illegalen Migranten könnten ab 2020 alle in die EU einreisenden Ausländer vorab überprüft werden. Die EU-Kommission schlug am Mittwoch vor, auch für US-Bürger und andere nicht visum­pflichtige Drittstaatsangehörige ein Kontrollsystem einzuführen. Die Betroffenen würden dadurch verpflichtet, im Vorfeld ihrer Reise eine Einreisegenehmigung zu beantragen. Diese würde nur dann erteilt werden, wenn eine Datenanalyse positiv verläuft. Stellt sich bei der Datenprüfung heraus, dass eine Person ein Sicherheitsrisiko darstellt, würde ihr die Einreise in den Schengenraum verweigert werden. Diese Entscheidung könnte auch getroffen werden, wenn es Hinweise gibt, dass ein Reisender sich illegal in der EU niederlassen will.

Vorbild für das Etias genannte Vorhaben der EU-Kommission ist das US-System Esta. In ihm müssen sich beispielsweise auch alle Österreicher registrieren, die in die Vereinigten Staaten einreisen wollen. Etias ist die englische Abkürzung für Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem (European Travel Information and Authorisation System) – die amerikanische Abkürzung steht für Electronic System for Travel Authorization.

Notwendige Investition

Aus Sicht der EU-Kommission ist die Investition notwendig. „Etias ist das fehlende Teil im Puzzle zum Management der Außengrenzen“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der Zeitung „Die Welt“. Bisher habe man wenige Vorab-Informationen über die mehr als 30 Millionen Reisenden, die jedes Jahr in das Schengengebiet kämen.

Die EU-Kommission erklärt diesen Vorstoß mit den aktuellen Bedrohungen durch internationalen Terrorismus sowie den Problemen mit illegaler Migration. Versprochen wird indes, den bürokratischen Aufwand für die Antragsteller so niedrig wie möglich zu halten. Der Onlineantrag für die Genehmigung soll lediglich fünf Euro kosten und in zehn Minuten ausgefüllt sein.

Ob der Vorschlag aus Brüssel umgesetzt wird, hängt von den Regierungen der EU-Staaten ab. Sie könnten ihn zurückweisen oder Änderungen verlangen.

Bislang können Bürger aus über 50 Ländern ohne Vorab-Kontrollen in den Schengenraum reisen.

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