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Votum im EU-Parlament für Erdogan “wertlos”

Erdogan sparte vor der Abstimmung nicht mit Kritik. Foto: AP

Erdogan sparte vor der Abstimmung nicht mit Kritik. Foto: AP

Präsident kritisiert angebliche PKK-Unterstützung in Europa.

istanbul. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan misst der Abstimmung im EU-Parlament zu einem möglichen Einfrieren der Beitrittsgespräche mit seinem Land keinerlei Bedeutung zu. „Egal wie das Resultat ausfällt, diese Abstimmung hat für uns keinen Wert“, sagte Erdogan am Mittwoch in Istanbul.

Das Europaparlament will heute über eine Suspendierung der Gespräche abstimmen, es zeichnet sich eine breite Mehrheit ab. Der Beschluss hat keinen bindenden Charakter. „Alleine dass das Europaparlament sich an so eine Abstimmung macht, ist Ausdruck dafür, dass es Terrororganisationen in Schutz nimmt und sich an deren Seite stellt“, sagte Erdogan. Er kritisierte erneut, die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK könne in der EU ungehindert agieren: „Viele europäische Länder helfen Terroristen und gewähren ihnen Unterschlupf.“ Entsprechende Vorwürfe hatte Erdogan zuvor besonders an Deutschland gerichtet. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wies dies bei einer Ansprache im Bundestag zurück. Die Bundesregierung sei genauso wie jeder in Europa dem Kampf gegen Terrorismus verpflichtet. Sie fügte hinzu, die Einschränkung der Pressefreiheit und die Verhaftung von Abertausenden von Menschen in der Türkei seien nicht zu rechtfertigen. Gleichzeitig sprach sie sich dagegen aus, den Gesprächsfaden mit Ankara abreißen zu lassen.

Am Mittwoch wurde indes bekannt, dass die türkische Autorin Asli Erdogan weiterhin in U-Haft bleibt. Zwar habe ein Istanbuler Gericht ihre Freilassung in einem Anklagepunkt angeordnet. Wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation bleibe Erdogan jedoch im Gefängnis. Nun droht ihr lebenslange Haft.

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