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Kommentar

Arnulf Häfele

Mit Handkuss

Er war zu lang, viel zu lang, dieser nicht enden wollende Wahlkampf. Tausende und Abertausende Eindrücke sind auf uns niedergeprasselt. Nur wenige haben sich eingegraben. Ein besonderes Bild aus diesem Jahr hat sich aber voll eingeprägt und lässt uns nicht mehr los, weil es besonders verräterisch ist. Es ist ein Foto, das zeigt, wie Norbert Hofer die rechtsextreme Politikerin Marine Le Pen mit genüsslichem Handkuss begrüsst. Küss‘ die Hand, liebe Marine. Beim Bludenzer Dichter Josef Wichner ist schon vor hundert Jahren über den Handkuss zu lesen, man solle sich als steifnackiger Vorarlberger zu diesem Geschlecke nicht bequemen. Es sei ein Zeichen sklavischer Unterwürfigkeit. Schlimmer aber ist die Botschaft, die mit dieser Begegnung vermittelt wird. Ein Hofburg-Kandidat hofiert die vertraute Führerin des EU-feindlichen Front National. Marine Le Pen will nach ihren eigenen Worten die Europäische Union zerstören. Der Wohlstand der Vorarlberger beruht aber genau auf der Mitgliedschaft zu dieser EU.

Der Schlingerkurs Norbert Hofers und seiner Partei in Europafragen ist schlicht unerträglich. Je nach Laune und Publikum wechseln die blauen Politiker ihre Aussagen oft sekundenschnell. Ist nun die FPÖ für oder gegen die EU, oder ist sie beides? Am 27. Jänner 2016 haben die Blauen im Parlament in der Plenarsitzung den offiziellen Antrag auf eine Volksbefragung zum EU-Austritt eingebracht. Das tut man nur, wenn man austreten will. Die gesamte FPÖ-Fraktion, also auch Norbert Hofer, stimmte für diesen Antrag. Das würden die blauen Abgeordneten heute am liebsten wieder vergessen.

Im Juni haben die Briten mit ihrer Volksabstimmung den Austritt aus der Europäischen Union beschlossen. Kandidat Norbert Hofer hat diesen Brexit begrüßt. Die EU müsse sich binnen eines Jahres ändern, sagte Hofer: „Sonst müssen wir die Österreicher fragen, ob sie hier noch Mitglied sein wollen.“ Die Betreiber des Brexit mussten am Tag nach der Abstimmung zugeben, dass sie das britische Volk belogen hatten. Da drehte sich auch Hofer wieder wie ein „Drahdiwaberl“ und ruderte zurück. Im Grunde aber leuchtet immer wieder seine nationalistische Haltung hervor. In einer ehrlichen Minute hat Norbert Hofer gestanden, er habe seinerzeit gegen den EU-Beitritt gestimmt. „Und ich würde es wieder tun.“

Natürlich kann ein Bundespräsident nicht einfach den Austritt Österreichs aus der EU verkünden. Aber er kann Stimmung machen, die uns im Lande schadet. Manche lassen sich von der Propaganda verführen und stimmen dann am Wahltag vielleicht sogar gegen ihren eigenen Arbeitsplatz, der durch die Exporte in die EU-Länder abgesichert ist. Ich kann mir aber sehr gut vorstellen, dass selbst Unternehmer, die der FPÖ angehören, bei der Wahl am Sonntag in der Wahlzelle, wenn‘s niemand sieht, liebend gerne einen standhaften EU-Befürworter in die Hofburg wählen. Und zwar mit Handkuss.

arnulf.haefele@vorarlbergernachrichten.at
Arnulf Häfele ist Historiker und Jurist.
Er war langjähriges Mitglied des Vorarlberger Landtags.

Je nach Laune und Publikum wechseln die blauen Politiker ihre Aussagen oft sekundenschnell.

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